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Kurzfassungen/Presse

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Zulassung des Tagebaus "Marta" noch offen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 16.03.1989 - 4 C 36.85

  Bergbau - Bodenschätze - Berschadensregelung - Betriebsplan - Nachbarschutz - …

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Insoweit musste dieser Belang nicht im angefochtenen Planfeststellungsbeschluss aufgegriffen werden, sondern bleibt einer etwaigen Regelung im nachfolgenden Haupt-Betriebsplan vorbehalten, wenn dies überhaupt notwendig sein sollte; denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 16. März 1989, BVerwGE 81, 329 ff.) können im Planungsstadium eines bergrechtlichen Verfahrens grundsätzlich nur unverhältnismäßige Eigentumsbeeinträchtigungen geltend gemacht werden.
• BVerwG, 11.01.2001 - 4 A 12.99

  Planfeststellung; Gemeinde; Eigentum der Gemeinde; Klagebefugnis der Gemeinde; …

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Soweit sie vorträgt, die Einwohner dieses Baugebiets würden durch Immissionen beeinträchtigt, macht sie ausschließlich deren Belange geltend, wozu sie nicht befugt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2001, NVwZ 2001, 1160 ff. und OVG Thüringen, Beschluss vom 26. Februar 1997, NVwZ-RR 1997, 558 ff.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2006 - 11 A 1752/04

  Anspruch privater Grundbesitzer auf Teilaufhebung eines bergrechtlichen …

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Überdies vermitteln die Regelungen des Bundesberggesetzes zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan angesichts der Regelung in § 57 a Abs. 5 BBergG einem betroffenen Oberflächeneigentümer nicht in jedem Fall ein wehrfähiges Recht auf eine frühzeitige abschließende Beurteilung seiner individuellen Belange (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. März 2006, 11 A 1752/04).

 
• BVerwG, 27.07.1998 - 11 A 10.98

  Planfeststellung; Planfeststellungsverfahren; Eisenbahn- Ausbaustrecke Nürnberg - …

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Hierbei ist es Sache der Gemeinde, derartige Beeinträchtigungen darzulegen (vgl. BVerwG, Gerichtsbescheid vom 27. Juli 1998, NuR 1999, 630).
• OVG Berlin, 09.04.1997 - 2 S 5.97

  Einzelhandelsgeschäft ; Betriebsbeschreibung; Bauantrag für Wanddurchbrüche; …

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Eine Beeinträchtigung der Planungshoheit einer Gemeinde, die hier über § 48 Abs. 2 Bundesberggesetz - BBergG - Berücksichtigung findet, liegt vor, wenn das Vorhaben eine hinreichend bestimmte Planung nachhaltig stört oder wesentliche Teile des Gemeindegebietes einer durchsetzbaren Planung entzieht oder kommunale Einrichtungen durch das Vorhaben erheblich beeinträchtigt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1996, GewArch 1997, 301 sowie OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Januar 1994, 7 A 10217/93.OVG).
• OVG Thüringen, 26.02.1997 - 2 EO 624/96

  Widerspruch; Dritter; Zulassung eines Betriebsplans; Gemeinde; …

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Soweit sie vorträgt, die Einwohner dieses Baugebiets würden durch Immissionen beeinträchtigt, macht sie ausschließlich deren Belange geltend, wozu sie nicht befugt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2001, NVwZ 2001, 1160 ff. und OVG Thüringen, Beschluss vom 26. Februar 1997, NVwZ-RR 1997, 558 ff.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 08.02.1994 - 7 A 10217/93

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Eine Beeinträchtigung der Planungshoheit einer Gemeinde, die hier über § 48 Abs. 2 Bundesberggesetz - BBergG - Berücksichtigung findet, liegt vor, wenn das Vorhaben eine hinreichend bestimmte Planung nachhaltig stört oder wesentliche Teile des Gemeindegebietes einer durchsetzbaren Planung entzieht oder kommunale Einrichtungen durch das Vorhaben erheblich beeinträchtigt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1996, GewArch 1997, 301 sowie OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Januar 1994, 7 A 10217/93.OVG).
• VG Koblenz, 24.03.2006 - 1 L 248/06

  Anspruch auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen …

  Auszug aus VG Koblenz, 13.07.2006 - 1 K 2498/05

  Das Gericht hat den Antrag der Klägerin auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt (vgl. Beschluss der Kammer vom 24. März 2006, 1 L 248/06.KO).